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Meldungen & Presse

Thomas Eberhardt-Köster (Mitte) mit einigen KandidatInnen der LINKEN und ZuhörerInnen.

Für eine soziales Europa

DIE LINKE hat zum Thema Europa in die Heilbronner Frauenräume geladen. Als Referent konnte Thomas Eberhardt-Köster gewonnen werden, der im Koordinierungskreis von Attac mit dem Thema betraut ist. Eberhardt-Köster stellte dabei die verschiedenen Ebenen in Europa vor, deren Verflochtenheit weit über die EU hinausgeht. In seiner Analyse der EU stellte er fest, dass die Verträge in denen die EU verfasst ist neoliberalen Charakter haben. Der Markt und somit der Profit wird zur Leitlinie festgeschrieben. Attac fordert deshalb den Bruch mit der Logik der Verträge, allerdings ohne die EU insgesamt in Frage zu stellen. Eberhardt-Köster sieht bei einer Auflösung der EU schwere Verwerfungen auf uns zukommen, bis hin zu kriegerischen Auseinandersetzungen.

In der Diskussion kamen dann auch die Positionen der LINKEN zur Sprache. Wir brauchen eine soziale und friedliche EU, die in Bereichen wie soziale Sicherungssysteme sich stärker engagieren soll, während sie in anderen Bereichen weniger Einfluß notwendig wäre. So sollen die Kommunen Aufträge nicht europäisch ausschreiben müssen.

DIE LINKE will eine weitere Militarisierung der EU, aber auch der Einzelstaaten zugunsten sozialer Projekte verhindern. So fordert sie in der EU eine Erhöhung der Mindestlöhne auf 60% des Lohnniveas der jeweiligen Staaten.