Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Meldungen & Presse


Der Kosovo-Krieg 1999 - mit Kriegslügen zum Völkerrechtsbruch

Der Rosa-Luxemburg-Club Heilbronn hat aus Anlass des Kosovokriegs vor 20 Jahren den Journalisten Andreas Zumach eingeladen. Zumach war damals vor Ort (bei der UNO in Genf und in Rambouillet) und berichtete u.a. für die „taz“ aus dem zerfallenden Jugoslawien.

Nachdem Kroatien und Slowenien – maßgeblich unterstützt durch die Bundesrepublik Deutschland - sich aus der Bundesrepublik Jugoslawien gelöst hatten, begann ein blutiger Bürgerkrieg in Bosnien. Nach dem vorläufigen Ende der blutigen Auseinandersetzungen in Bosnien begannen im Kosovo albanische UCK-Seperatisten mit dem Ziel eines Groß-Albanien ebenfalls mit Überfällen und Kämpfen gegen die serbische Armee. Trotz der Kämpfe kann zu diesem Zeitpunkt von keiner humanitären Katastrophe im Kosovo gesprochen werden, wie es NATO, USA  und die rot-grüne Bundesregierung vorgaben. In der NATO entwickelte sich der Plan, mit einem Angriff auf Serbien die albanischen Separatisten zu unterstützen. In Deutschland traf die neue rot-grüne Regierung die entsprechenden Vorbereitungen und bereitete mit offensichtlichen Kriegslügen („Hufeisen-Plan“) die Bevölkerung auf einen Kriegseinsatz vor. So wurde von Massakern und KZs berichtet, die es so nie gab. Mit dem NATO-Kriegseintritt unter deutscher Beteiligung wurde das Völkerrecht gebrochen, ein souveräner Staat wurde ohne UNO-Mandat angegriffen und die Bundeswehr zur Interventionsarmee ausgebaut. 6 Wochen lang wurden Flächenbombardements auf Serbien mit vielen zivilen Opfern durchgeführt. 

Seit dieser Zeit sind militärische Auslandseinsätze der Bundeswehr die Regel. Das Völkerrecht wird von seiten der USA und der NATO in regelmäßigen Angriffkriegen gebrochen. Es gilt heute für die NATO das Recht des Stärkeren. Eine dramatische Entwicklung, die ihren Ausgangspunkt u.a. im Kosovo-Krieg der Schröder-Fischer-Regierung hat.