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"Kriegstauglich" verändert unsere ganze Gesellschaft
Die Linke Heilbronn-Unterland hat den Friedensforscher Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) eingeladen. Dieser kam mit einem sehr kompakten und kenntnisreichen Vortrag zur aktuellen Rüstungsspirale und der Darstellung des Umbruchs unserer ganzen Gesellschaft unter dem Motto: "Butter statt Kanonen". Das Militärische gewinnt an Bedeutung und wird zum Maßgeblichen. Mit dem NATO-Ziel von 5% Bruttoinlandsprodukt (BIP) wären 40% des aktuellen Bundeshaushalts direkt für das Militärische. Das steckt auch hinter der Attacke auf unseren Sozialstaat, die Bundeskanzler Merz ankündigte. Dabei geht es um viele Bereiche der Gesellschaft, nicht nur um die Kürzung beim Bürgergeld. Die Spaltung in der Gesellschaft wird so weiter betrieben. Ein Alle gegen Alle würde dann aber dem Rechtspopulismus zu noch mehr gesellschaftlichen Bedeutung verhelfen.
Die gesellschaftliche Diskussion hat sich verschoben, Friedensfreunde werden diffamiert und wie bei dem harten Vorgehen der Polizei gegen Friedensaktive bei der Aktion "Rheinmetall entwaffnen" sieht man eine Verschiebung der Reaktionen der Herrschenden. Ebenfalls bei dem Vorgehen gegen Gaza-Solidriatätsdemos in Berlin.
Die internationale Konfrontation, die durchaus auch von den NATO-Staaten und der deutschen Regierung betrieben wird, erhöht zusätzlich die Kriegsgefahr.
Jürgen Wagner und die Anwesenden waren sich einig, es ist dringend Zeit eine breite Friedensbewegung zu organsieren.
Zur Einführung hatte Konrad Wanner die zahlreichen friedenspolitischen und antifaschistischen Aktivitäten des Kreisverbands hingewiesen und die Beteiligung an den Friedensdemos am 27.9. und 3.10. aus Heilbronn.

